Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von DI Bazazan Arash, Brigittagasse 2, 1200 Wien (in Folge BazConsult genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen und Lieferungen/Leistungen im Bereich Internet von BazConsult. Die AGB werden mit dem Auftrag des Auftraggebers oder falls ein solcher nicht erfolgt ist, durch Auftragsbestätigung oder Rechnungsstellung Vertragsinhalt, ohne dass es dazu einer besonderen Vereinbarung bedarf. Die einzelnen Punkte dieser AGB werden nur wirksam, wenn zwischen dem Auftraggeber und BazConsult keine anderslautenden schriftlichen Vereinbarungen getroffen worden sind. BazConsult behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Für den Fall der erfolgten Änderung steht dem Kunden ein Widerspruchsrecht innerhalb einer Frist von 4 Wochen zu. Es gilt die jeweils gültige Fassung der AGB von BazConsult als Vertragsbestandteil, welche auf der Homepage von BazConsult unter der Adresse http://www.BazConsult.at/agb zu finden ist.
Rechnungen werden nach den in Österreich gültigen Richtlinien erstellt und inklusive der gesetzlichen Steuern und Abgaben berechnet. Wenn nicht ausdrücklich vereinbart, werden keine Skonti und Rabatte gewährt. Alle Angaben sind, wenn nicht gesondert gekennzeichnet, jeweils in Euro (EUR) und verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Jede ausgestellte Rechnung ist sofort nach Erhalt einzuzahlen. Bei Nichteinzahlung der ausgestellten Rechnungen kann der Vertrag als vom Kunden gekündigt angesehen werden. Die Leistungen können in diesem Fall von uns sofort eingestellt werden. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, alle daraus entstehenden Kosten und Spesen sowie bankübliche Verzugszinsen zu verrechnen.
Die Mindestdauer des Vertrags beträgt ein Jahr, Kündigungen haben spätestens zum Ende eines Quartals zu erfolgen, die Kündigungsfrist beträgt vier Wochen. Eine Einzahlung für eine neue Periode hat die automatische Vertragsverlängerung zur Folge.
Im Falle des Zahlungsverzuges kann BazConsult sämtliche offene Forderungen fällig stellen und für diese Beträge ab der jeweiligen Fälligkeit Verzugszinsen in der Höhe von 12 %, zumindest jedoch 3 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, ab Verzugseintritt zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer verrechnen, sofern BazConsult nicht darüber hinausgehende Kosten nachweist. In jedem Fall ist BazConsult berechtigt, vorprozessuale Kosten, soweit diese zur zweckentsprechenden Betreibung oder Eintreibung notwendig sind, - insbesondere Mahnspesen und Rechtsanwaltskosten - in Rechnung zu stellen. Eingeräumte Rabatte sind mit dem termingerechten Eingang der vollständigen Zahlung bedingt. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt BazConsult vorbehalten.
Eine fristlose Kündigung durch BazConsult kann unter folgenden Gründen erfolgen:
Die gültigen Preise sind den aktuellen Preislisten, Prospekten bzw. der Homepage von BazConsult zu entnehmen. Wir behalten uns das Recht vor, Preise anzupassen bzw. zu verändern. Preisänderungen von dauerhaften Verträgen sind möglich (z.B.: allgemeine Preissteigerung) und werden in der Regel rechtzeitig angekündigt.
Unsere Leistungen werden von BazConsult abgewickelt und soweit als möglich auch erbracht. Internet-Dienstleistungen, die nicht direkt von uns angeboten werden (z.B.: Dial-In-Internetzugänge), können von anderen Firmen durchgeführt werden, wobei BazConsult keine Gewähr für die ständige unproblematische Benutzung übernimmt.
Folgekosten, die durch die Verwendung des Internet beim Kunden entstehen (z.B.: Telefongebühren) werden vom Kunden selbst getragen.
Wir übernehmen keine Gewähr, dass die angebotenen Dienste immer zugänglich sind oder dass die Daten auf unseren Rechnern sowie unseren Partnern immer gespeichert sind. Jedoch werden alles daran setzen um eine ständige Verfügbarkeit der Dienste zu ermöglichen. BazConsult haftet dabei nicht für eventuell auftretende Nachteile.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die BazConsult die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber - hat BazConsult auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns die Lieferung bzw. die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufsfrist hinauszuschieben.
Dauert die Behinderung, die erheblich ist, länger als 2 Wochen, so ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zum nächsten Kündigungstermin entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Minderung liegt vor, wenn:
Bei Ausfällen von Diensten wegen außerhalb des Verantwortungsbereichs von BazConsult liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Im übrigen werden Ausfallszeiten nur dann erstattet, wenn BazConsult oder eine der Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen den Fehler verschuldet oder mindestens fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallszeitraum über mehr als 3 Werktage erstreckt.
Kunden sind verpflichtet, die in Österreich zur Anwendung kommenden Gesetze zu respektieren und Verstöße dieser Gesetze an uns zu melden. BazConsult ist von jedem Schaden freizuhalten, der durch die Nutzung des Internets (Datenpublikation, Kommunikation) durch den Kunden für ihn entstehen könnte. Insbesondere sei auf das Mediengesetz und das Urheberrecht hingewiesen. BazConsult behält sich das Recht vor, gesetzwidrige Daten aus dem Internet zu entfernen und entstandene Aufwände weiterzuverrechnen.
Die Nutzung unserer Dienstleistungen durch Dritte sowie die Weitergabe der Dienstleistung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von BazConsult.
Es besteht von BazConsult keine Prüfungspflicht der Seiten des Auftragsgebers. Wir behalten uns aber das Recht vor, das Angebot des Auftragsgebers zu sperren, falls dieser Programme auf seinem Server installiert, die das Betriebssystem des Servers beeinträchtigen können.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic Mail über Email Adressen seiner Domain bzw. seines Accounts zu initiieren, ohne von den Email Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein.
Folgendes ist auf diesem Server strikt untersagt:
BazConsult behält sich das Recht vor, bei Verstoß die Lieferung oder Leistung vorübergehend oder langfristig zu sperren.
Der Auftraggeber stellt BazConsult von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit nicht durch gesonderte Service-Verträge vereinbart, ist BazConsult nicht für die Datensicherung der auf dem Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den Server übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Der Auftraggeber erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören; dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf. BazConsult haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von Email Nachrichten oder anderweitige übermittelten Informationen.
BazConsult haftet nicht für den Inhalt der übermittelten und gespeicherten Daten von Kunden. Eine Haftung für Schäden und Folgeschäden ist einvernehmlich ausgeschlossen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wien, Republik Österreich. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Republik Österreich Anwendung. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von BazConsult gebunden.
Die Kündigungsfrist einer Domain endet immer 28 Tage vor Beginn des neuen Leistungszeitraumes. Dieser ist auf der Rechnung ersichtlich. Kommt die Kündigung zu spät, muss BazConsult einen neuen Leistungszeitraum verrechnen - selbst bei einer sofortigen Kündigung. Bestehende offene Forderungen bleiben aufrecht.
Alle Erklärungen von BazConsult können auf elektronischem Weg an die Auftraggeber gerichtet werden.
Wir behalten uns das Recht vor, Kundendaten elektronisch zu speichern. Die Verwendung bleibt dabei unter den Richtlinien des Datenschutzes, die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Ohne gegenteilige Aufträge dürfen die Internet-Adressen von Kunden auf der Internetseite von BazConsult angeführt werden.